Tag Archives: Sozialrecht

Krankengeld und Urlaub im Ausland

Posted on 30. Januar 2019 by Rechtsanwalt Denis König

Ist jemand arbeitsunfähig erkrankt und im Bezug des Krankengeldes, so stellt sich die Frage, ob der Betroffene Urlaub im Ausland machen kann, ohne seinen Anspruch auf Krankengeld zu verlieren. Mit dieser Frage beschäftigt sich mein Rechtstipp. § 16 Abs. 4 … more

Posted in Sozialrecht | Tagged , , , | Leave a comment

Neuregelungen im Bereich Arbeits- und Sozialrecht für 2013

Posted on 3. Januar 2013 by Rechtsanwalt Stanley König

Das BMAS hat eine Übersicht über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen veröffentlicht, die zum 01.01.2013 bzw zum Jahresbeginn 2013 im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wirksam werden. a) Neue Regelbedarfe in der Grundsicherung für Arbeitsuchende Ab dem 1. … more

Posted in Arbeitsrecht, Sozialrecht | Tagged , , , , , | Leave a comment

Sozialgerichtliches Verfahren – Untätigkeitklage – Widerspruchseinlegung per Fax-Übertragung – „OK“-Vermerk des Sendeberichts als Zugangsnachweis – Rechtsstaatsprinzip

Posted on 30. Dezember 2012 by Rechtsanwalt Stanley König

Die neuere Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Beschluss vom 20.10.2009 – B 5 R 84/09 B ), des Oberlandesgerichts Celle (Urteil vom 19.06.2008 – 8 U 80/07 ) und des Oberlandesgerichts Karlruhe (Urteil vom 30.09.2008 – 12 U 65/08 ) , wonach … more

Posted in Sozialrecht | Tagged , , , , , , , , , , , | Leave a comment