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Tag Archives: Lebensunterhalt
Ausländer, Sicherung des Lebensunterhalts; Prognose; Erwerbsbiografie
Die vom Gesetz für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis verlangte Existenzsicherung des Ausländers kann nicht allein durch eine punktuelle Betrachtung des jeweils aktuellen Beschäftigungsverhältnisses beurteilt werden. Sie setzt vielmehr eine Abschätzung auch auf Grund rückschauender Betrachtung voraus, ob ohne unvorhergesehene Ereignisse … more
Posted in Ausländerrecht, Verwaltungsrecht
Tagged allgemeine Erteilungsvoraussetzungen, atypischer Ausnahmefall, AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 1; AufenthG § 2 Abs. 3 S. 1; AufenthG § 31 Abs. 4 S. 2 Aufenthaltserlaubnis, Ausländer, Beweislast, Lebensunterhalt, Sicherung des Lebensunterhalts; Prognose; Erwerbsbiografie, Verlängerung, Zukunftsprognose
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BVerfG zur Berechnung des Lebensunterhalts bei Nachzug eines Familienangehörigen
Es verstößt gegen den Schutz der Ehe gem. Art. 6 Abs. 1 GG, wenn Eheleute rechtlich besser gestellt wären, wenn die eheliche Lebensgemeinschaft nicht bestünde (hier: Erfordernis der Sicherung des Lebensunterhalts). BUNDESVERFASSUNGSGERICHT – 2 BvR 2483/06 – Leitsatz: Es … more
Posted in Verwaltungsrecht
Tagged allgemeine Erteilungsvoraussetzungen, atypischer Ausnahmefall, Aufenthaltserlaubnis, Ausweisungsgrund, Diskriminierungsverbot, Ehegattennachzug, eigenständiges Aufenthaltsrecht, Ermessen, Ermessensreduzierung auf Null, Lebensunterhalt, Rechtsweggarantie, Schutz von Ehe und Familie, Suspensiveffekt, Verlängerung, vorläufiger Rechtsschutz (Eilverfahren)
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