Tag Archives: Arbeitslosengeld

Hartz IV Sanktionen auf dem Prüfstand. Das Sozialgericht Gotha veranlasst eine konkrete Normenkotrolle.

Posted on 29. Mai 2015 by Rechtsanwalt Stanley König

Das Sozialgericht Gotha hatte über die Klage eines Arbeitslosengeld II Empfängers zu entscheiden, dessen Regelleistungen durch das Jobcenter wegen Ablehnung eines Arbeitsangebotes zunächst um 30 Prozent gekürzt wurden. Wenig später wurden seine Leistungen um weitere 30 Prozent gemindert, weil er … more

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Arbeitslosengeld wie ein Richter?

Posted on 16. Februar 2013 by Rechtsanwalt Stanley König

Ein Rechtsreferendar beantragte nach bestandener Zweiter Juristischer Staatsprüfung Arbeitslosengeld und verlangte eine fiktive Berechnung nach einem erzielbaren Einkommen als Richter. Das Arbeitsamt berechnete das Arbeitslosengeld aber nach der im letzten Jahr der Ausbildung bezogenen Unterhaltsbeihilfe i.H.v. 900 €/Monat brutto. Die … more

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